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#Klima #Erneuerbare

Die #noAfD war in #Niedersachsen in drei Städten in die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters gekommen - und in allen drei Städten sind ihre Kandidat/innen gestern gescheitert!
In der kreisfreien Stadt Salzgitter setzte sich Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) – seit 2006 im Amt – mit 74,7 Prozent gegen die AfD-Kandidatin Patricia Mair mit 25,3 Prozent durch. In der Kleinstadt Munster im Heidekreis gewann die Einzelbewerberin Anna Adamczak mit rund 80 Prozent gegen den AfD-Bewerber. Auch in Bockenem im Landkreis Hildesheim setzte sich der Einzelbewerber Jens Lüer mit 69,6 Prozent gegen den AfD-Kandidaten durch. (Quelle: Stern)

Mir drängt sich - je länger, je mehr! - das Bild auf, dass tatsächlich im Westen der Bundesrepublik die Menschen im allgemeinen über ein höheres demokratisches Verantwortungsbewusstsein verfügen als in den 1990 zur Bundesrepublik beigetretenen Ländern. Es scheint so zu sein, dass inzwischen fast 80 Jahre Bundesrepublik den Menschen eine höhere Resilienz gegenüber staatstotalitären Zielen vermittelt haben als dies in der SED-Diktatur der ehemaligen DDR geschehen ist. Möglicherweise ist es auch diese Erkenntnis, die die Befürworter staatstotalitärer Ziele wie Höcke etc. veranlasst hat, ihr Heil in Mittel- und Ostdeutschland zu suchen, weil sie für ihre kruden Ansichten dort einen bereiteren Nährboden finden als in den westlichen Bundesländern - auch der Anteil der „Reichsbürger“ und anderer Querschwurbler ist ja bekanntlich im Osten deutlich größer vertreten als im Westen.

Allerdings: diese Diagnose führt für mich noch nicht zu einer Therapie - ich habe schlechterdings noch keine Lösungsvorschläge, wie man hier von den Wurzeln her helfen könnte! Für mich bleibt wie bei allen noch nicht behandelbaren Infektionskrankheiten derzeit nur die Lösung der Isolierung oder sogar Quarantäne, bis ein wirksames Antidot gegen diese Malaise gefunden worden ist. Die ostdeutschen Landstriche scheinen diese Selbst-Quarantäne ja sogar schon unbewusst zu praktizieren, was man an den rapide sinkenden Bevölkerungszahlen, dem Wegzug der jungen Generation und der immer geringer werdenden Reproduktionsrate der dort lebenden Menschen erkennen mag. Ob dies ins zum „Ausbrennen“ der rechtsextremistischen Infektion führen wird oder man diese sogar abwarten muss, wird man sehen. Vielleicht entwickelt sich ja auch peu a peu ein Antigen, das die Infektion abschwächt und bekämpft - erkennbar ist es leider bislang jedoch noch nicht. Die „Apotheke“ in Gestalt der Bundesregierung ist jedenfalls noch ersichtlich hilflos!

Wichtig dürfte derzeit vor allem sein, ein „Überschwappen“ der Infektion auf die bislang nur schwach befallenen Landstriche im Westen möglichst gering zu halten - und dabei stimmt das Ergebnis der gestrigen Stichwahlen in Niedersachsen einigermaßen zuversichtlich!

Ich wurde heute hierzu gefragt, daher die Antwort nun hier für alle: Das Schutzzeichen des Roten Kreuzes auf weißem Grund ist lt. I. und IV. Genfer Abkommen militärischen Sanitätskräften bzw. -einrichtungen und anerkannten zivilen Krankenhäusern vorbehalten. Kräfte der nationalen Hilfsgesellschaften (in Deutschland also DRK, MHD und JUH), die den Militärsanitätsdienst unterstützen, tragen lt. I. Genfer Abkommen dann ebenfalls das Schutzzeichen. Außerdem lässt das I. Zusatzprotokoll zu, dass auch Sanitätskräfte des Bevölkerungsschutzes das Rotkreuz-Schutzzeichen tragen dürfen (nur diese, NICHT die anderen Fachdienste; diese tragen das Schutzzeichen des Zivilschutz blaues Dreieck auf orangefarbenem Grund). Deutschland hat sich derzeit jedoch entschieden, das Schutzzeichen des Zivilschutzes für ALLE Fachdienste des Bevölkerungsschutzes zu verwenden, also auch für den Sanitätsdienst.

Die Auswirkungen von Putins und Trumps Kriegen auf den #Ölmarkt führen bereits dahin, dass das ursprüngliche Verbot, ab 2035 in der EU noch Verbrenner neu zuzulassen, gegenstandslos wird, weil wahrscheinlich bereits ca. 2030 niemand mehr einen neuen Verbrenner kaufen wird. Und da in der Folge ein kontinuierliches #Tankstellensterben einsetzen wird, werden auch alte Verbrenner vom Markt verschwinden, weil niemand mehr Spaß daran haben wird, alleine schon zum Tanken 40 km fahren zu müssen. Der Kipppunkt 50% für die „Heizkessel auf Rädern“ ist wahrscheinlich in Kürze auch in Deutschland schon erreicht. In Skandinavien sind wir schon weit drüber - in Norwegen liegt die Quote der E-Autos (auch Lkw) bei Neuzulassungen bereits über 70%.

Wir wären ja bescheuert, wenn wir weiterhin Milliardenbeträge Putin und den Ölscheichs für Rohöl in den Rachen schmeißen würden, nur um es hier zu verbrennen! Da gibt es wahrlich intelligentere Sachen, die man mit Kohlenwasserstoffprodukten anstellen kann, z.B. in der Chemie und Pharmazie.

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Das ist alarmierend: YouTube, TikTok und Meta verweigern bezahlte Werbung für Alex Gibneys Dokumentarfilm „Musk“, angeblich wegen „politischer Inhalte“. X verweigert laut Hollywood Reporter sogar den Kontakt zum Verleih.

Wenn wenige Konzerne darüber entscheiden, welche Inhalte beworben und damit sichtbar werden dürfen, haben wir jetzt schon ein größeres Machtproblem als wir dachten.

hollywoodreporter.com/business…

#ElonMusk #SocialMedia #Plattformmacht #Meinungsfreiheit

Warum die #AfD die öffentlich-rechtlichen Medien zerstören will


Die Medien gerieren sich zunehmend als „die vierte Macht im Staate“ - auch @Michael Blume spricht gerne von der „Publikative“ als Pendant zu Legislative, Exekutive und Judikative.
Allerdings gibt es (inzwischen?) einen wichtigen Unterschied: die „Publikative“ entzieht sich immer mehr dem Verfassungsgrundsatz des Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz, wonach alle Staatsgewalt vom Volke auszugehen hat. Konnte man dies in früheren Zeiten noch so akzeptieren, als die Presse sich noch nicht explizit als „4. Staatsgewalt“ angesehen hat, ist das heute nur noch schwer nachvollziehbar.

Private Presseorgane mussten früher darum ringen, die Legitimation von den sie kaufenden oder abonnierenden Bürger zu erhalten, die öffentlich-rechtlichen Medien konnten - durch die von demokratisch legitimierten Aufsichtsgremien ausgeübte Supervision - ebenfalls die Einbindung in den grundrechtsorientierten Staat für sich beanspruchen. Eine konkrete Subsumierung unter Art. 20 II GG war damit zwar nicht verbunden, aber immerhin lag diese gedanklich nicht unerreichbar fern. Das hat sich durch das Vordringen derjenigen Presse- und Medienerzeugnisse jedoch stark verändert, deren wirtschaftliche - und damit auch publizistische - Existenz nicht mehr vom Käuferverhalten oder von der Aufsicht demokratisch legitimierter Organe abhängig ist, sondern die von superreichen Medienmogulen ausgehalten werden und daher bestrebt sind, dessen Meinungsbild und Weltanschauung zu verbreiten - „wes Brot ich ess, des Lied ich sing!“ Eine Rückkoppelung an die vielbeschworene „Volkes Meinung“ wird dadurch immer geringer, das „berichten, was ist“ wird immer mehr von der Maxime des „schreiben, wie ich es haben will“ abgelöst. Dass damit ganze Volksgruppen und Wählerschaften im Sinne der politischen Ausrichtung der Geldgeber „verschoben“ werden können, erlebt man weltweit; besonders kräftig dürfte das inzwischen in den USA und in Europa ausgeprägt sein, wo dieser Effekt fatalerweise nicht zuletzt zur Beförderung rechtsradikaler bis rechtsextremistischer Weltbilder genutzt wird. Ein ähnlicher Effekt - wenn auch aus anderen Mechanismen heraus - zeigt sich in von diktatorischen Regimes dominierten Gesellschaften.

Was bedeutet das für Menschen, die Demokratie und die Bindung einer Gesellschaft an Grundrechte für essentiell halten? Der beschriebene Effekt lässt sich vermutlich nicht umkehren. Aber: wir können daran arbeiten, eben nicht immer Presse und Medien als gleichrangige „4. Gewalt“ zu akzeptieren. Wir müssen immer wieder betonen, dass dieser Ehrentitel eben nur dann adäquat verwendet wird, wenn eine Rückkoppelung an Art. 20 II GG mindestens mittelbar vorhanden ist, entweder durch wirtschaftliche Erfolgsanzeige durch Kauf oder Abonnement oder durch öffentlich-rechtliche Gestaltung und Supervision durch Gremien mit demokratischer Legitimation.
Und daraus ergibt sich dann auch die Differenzierung: ARD, ZDF, Deutschlandfunk und ihre Programme sind wegen ihrer öffentlich-rechtlichen Bindung legitime Organe der Publikative, RTL, Pro7 etc. jedoch nicht. Vergleichbares gilt bei den Printmedien, wo die lokalen oder überregionalen Tageszeitungen und Abonnementsblätter wie Süddeutsche, FAZ, Zeit, Handelsblatt, taz und viele andere mehr wegen ihrer festen wirtschaftlichen Bindung an die Leserschaft als Teil der 4. Gewalt gesehen werden, irgendwelche Anzeigenblätter oder von Einzelpersonen millionenfach in die Öffentlichkeit gedrückten Publikationen aber diese Qualität nicht für sich beanspruchen können. Ich halte diese Differenzierung für wichtig; wir sollten eben nicht alles, was irgendwie gedruckt oder gesendet erscheint, als Teil der 4. Gewalt, der „Publikative“ qualifizieren und akzeptieren.

Und damit kommen wir zur Ausgangsfrage zurück: dass die AfD und andere extremistische Gruppierungen von links und rechts sich so häufig und gerne auf die öffentlich-rechtlichen Medien „einschießen“ und sie zerstören wollen, wird unter diesen Gesichtspunkten verständlich. Öffentlich-rechtliche Medien und Abonnementsblätter sind Garant dafür, dass Presse und Medien bei entsprechender Ausgestaltung durchaus Rechtsqualität als Teil der vom Volk ausgehenden Staatsgewalt beanspruchen können, aber dem Volk gegenüber auch wirtschaftlich und/oder institutionell rechenschaftspflichtig sind. Die Postillen, die aus dem dunklen Hinterstübchen heraus von irgendwelchen Milliardären zur Umsetzung ihrer politisch extremen Ansichten instrumentalisiert werden, sind dies aber nicht, und das macht sie für Extremisten so interessant.
Und genau darin liegt der Grund, warum die AfD so erpicht darauf ist, die öffentlich-rechtlichen Medien zu zerstören!

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Die Rillen im Boden an der Bushaltestelle. Blindenleitsystem. Mein roter Faden durch die Stadt.
Heute führt er mich direkt in einen E-Scooter. Quer drübergeparkt.
Gestern war's ein Lieferwagen. Letzte Woche ein Fahrradständer, den irgendein Amt genau auf den Leitstreifen geschraubt hat.
Stell dir vor, jemand stellt dir jeden Tag was mitten auf den Weg, den du blind gehen musst. Weil's ja nur „kurz" ist.
Mein Stock findet das Hindernis. Meistens. Mein Schienbein manchmal zuerst.
Leitstreifen sind keine Parkfläche. Punkt.

#RP #Blind #Barrierefreiheit #Hamburg

Als Antwort auf Florian Lancker

ekelhafte Menschen tun ekelhafte dinge…

Sensitiver Inhalt

Als Antwort auf Florian Lancker

Zumindest bei dem E-Scooter könnten alle, die daran vorbeikommen das Teil einfach in irgendein Gebüsch werfen. Quasi als Dienstleistung. Habe ich auf meinem Radweg mehrmals gemacht. Danach war Ruhe. Ist leider nicht wie in Polen, wo das Abstellen nur an einigen wenigen Orten in einer Stadt möglich ist.
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Wenn China mal wieder stärkere KI-Software und humanoide Roboter präsentiert, zieht ein Raunen durch den deutschen Blätterwald.

Dass sich China in der Solar- & Batterietechnologie seit Langem auch aus Deutschland bedient & inzwischen die Weltspitze dominiert, erfahre ich dagegen meist aus Englisch-sprachigen Medien. 🤔👇

Dabei sehe ich hinter den chinesischen Export - Subventionen auch die schwache Binnen-Nachfrage, also demografische Verzweiflung. Unsere europäische Wirtschaft wird geflutet, damit KP-Kader in Peking an der Macht bleiben. Das ist nicht gerecht & auch nicht stabil.

Gerade deshalb sollten wir uns politisch & technologisch nicht an untergehende, fossile Konzepte klammern. Sondern wieder post - fossile Solar- & Batteriestrukturen in der EU aufblühen lassen. Meine ich.

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

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Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Ich denke bereits seit längerem darüber nach, ob die deutsche „Kurzatmigkeit“ bei der Implementierung und Realisierung neuer Konzepte auch eine Folge unseres auf kurze Legislaturperioden - mit Zwischenwahlterminen! - ausgelegten politischen Systems ist. Kein (Bundes-)Politiker, der auf eine mögliche Wiederwahl hofft, kann langfristige Konzepte umsetzen, denn er befindet sich im Dauerwahlkampf und muss fast im Quartalsrhythmus Erfolge liefern - irgendwo ist ja immer eine Kommunal- oder Landtagswahl, die von den Medien zu „bundespolitischer Bedeutung“ hochgepusht wird. Für die Landesebene gilt Vergleichbares. Politiker befinden sich damit inzwischen in einer Tretmühle wie Manager mit Kurzfristverträgen, die an Quartalszahlen gemessen werden. Dass das einer durchdachten, auf langfristige Effizienz anstatt kurzfristigem Populismus angelegter Politik schädlich ist, liegt auf der Hand und ist inzwischen offenkundig.

Gäbe es Abhilfe? Eine Möglichkeit könnte die Verlängerung der Legislaturperioden sein - allerdings ginge dies zu Lasten der demokratischen Kultur. Wahrscheinlich wäre es sinnvoller, die Legislaturperioden zu synchronisieren: alle Landtags- und Kommunalwahlen auf die „Halbzeit“ zwischen den Bundestagswahlterminen zu legen und damit „Zwischenwahlen“ einzuführen.
Würde man sich jedoch auf ein Mehrheitswahlsystem verständigen, gäbe es das Modell des „immerwährenden“ Parlaments: Abgeordnete würden als Person auf vier oder fünf Jahre gewählt, wenn ein/e Abgeordnete ausscheidet, gibt es eine Nachwahl in diesem Wahlkreis für dann wieder vier oder fünf Jahre. Die Mehrheitsverhältnisse würden auf die Dauer gesehen „atmen“, Koalitionsverträge verlören ihre Bedeutung, da sie sich ja jederzeit ändern können, die Regierung müsste immer wieder beim Parlament um Bestätigung ihrer politischen Vorstellungen werben, inhaltliche Politikveränderungen könnten jederzeit „schleichend“ Platz greifen.
Ich weiß: das ist ein utopisches Szenario, weil es Parteienmacht deutlich einschränken würde - aber man wird ja noch mal träumen dürfen…

Als Antwort auf Christoph Brodesser

@entertainer

Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

#Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Heidenau ist ein Skandal!


Dass in der sächsischen Kleinstadt #Heidenau nun die „Stolpersteine“ verboten werden sollen, ist ein Skandal - und zwar nicht nur, weil damit das Gedenken an die jüdischen Opfer des Holocaust unterdrückt wird, sondern das Andenken an Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ganz allgemein!
zdfheute.de/politik/deutschlan…
In meinem Wohnort #Nordwalde @Wir in Nordwalde wurden noch Anfang dieses Jahres Stolpersteine gelegt im Gedenken an aus dem Ort stammende Menschen, die wegen einer geistigen Behinderung in den nationalsozialistischen Tötungsanstalten wie z.B. #Hadamar umgebracht worden sind. Der Beschluss in Heidenau ist also nicht nur als antisemitisch zu kennzeichnen - was für sich genommen bereits schlimm genug ist! -, sondern verfolgt ganz offensichtlich das Ziel, die Erinnerung an die Greueltaten des deutschen Faschismus ganz allgemein zu unterdrücken. Will man damit einem neuen faschistoiden System den Weg bahnen?

Dass sich die lokale #CDU in Heidenau dazu hergegeben hat, diesem Vorhaben der nachgewiesenermaßen rechtsextremistischen #AfD zu folgen, zeigt, dass hier ganz offensichtlich die Herkunft der CDU aus dem Widerstand gegen das Hitlerregime bewusst oder unbewusst verdrängt worden ist. Die CDU ist nämlich ihrem Wesen nach nicht „irgendwie konservativ“, sondern bezieht sich ganz dezidiert auf das christliche Menschenbild und die katholische Soziallehre bzw. evangelische Sozialethik. Aber selbst ein Rückbezug auf den Konservativismus hätte nicht zu der Heidenauer Entscheidung führen dürfen, denn auch konservativ zu sein impliziert nicht Geschichtsvergessenheit und Menschenverachtung. Das, was hier geschehen ist, bedarf der dringenden Revision und Aufarbeitung, und zwar bis hin zu personellen Konsequenzen. Die CDU ist hier auf Landes- und auf Bundesebene nun massiv gefordert!

Steffen 🦉🇪🇺 hat dies geteilt.

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