Ich denke bereits seit längerem darüber nach, ob die deutsche „Kurzatmigkeit“ bei der Implementierung und Realisierung neuer Konzepte auch eine Folge unseres auf kurze Legislaturperioden - mit Zwischenwahlterminen! - ausgelegten politischen Systems ist. Kein (Bundes-)Politiker, der auf eine mögliche Wiederwahl hofft, kann langfristige Konzepte umsetzen, denn er befindet sich im Dauerwahlkampf und muss fast im Quartalsrhythmus Erfolge liefern - irgendwo ist ja immer eine Kommunal- oder Landtagswahl, die von den Medien zu „bundespolitischer Bedeutung“ hochgepusht wird. Für die Landesebene gilt Vergleichbares. Politiker befinden sich damit inzwischen in einer Tretmühle wie Manager mit Kurzfristverträgen, die an Quartalszahlen gemessen werden. Dass das einer durchdachten, auf langfristige Effizienz anstatt kurzfristigem Populismus angelegter Politik schädlich ist, liegt auf der Hand und ist inzwischen offenkundig.

Gäbe es Abhilfe? Eine Möglichkeit könnte die Verlängerung der Legislaturperioden sein - allerdings ginge dies zu Lasten der demokratischen Kultur. Wahrscheinlich wäre es sinnvoller, die Legislaturperioden zu synchronisieren: alle Landtags- und Kommunalwahlen auf die „Halbzeit“ zwischen den Bundestagswahlterminen zu legen und damit „Zwischenwahlen“ einzuführen.
Würde man sich jedoch auf ein Mehrheitswahlsystem verständigen, gäbe es das Modell des „immerwährenden“ Parlaments: Abgeordnete würden als Person auf vier oder fünf Jahre gewählt, wenn ein/e Abgeordnete ausscheidet, gibt es eine Nachwahl in diesem Wahlkreis für dann wieder vier oder fünf Jahre. Die Mehrheitsverhältnisse würden auf die Dauer gesehen „atmen“, Koalitionsverträge verlören ihre Bedeutung, da sie sich ja jederzeit ändern können, die Regierung müsste immer wieder beim Parlament um Bestätigung ihrer politischen Vorstellungen werben, inhaltliche Politikveränderungen könnten jederzeit „schleichend“ Platz greifen.
Ich weiß: das ist ein utopisches Szenario, weil es Parteienmacht deutlich einschränken würde - aber man wird ja noch mal träumen dürfen…